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Bei ANPR-Systemen wird ein Fahrzeugkennzeichen automatisiert erfasst, um Ein- und Ausfahrt, Parkdauer oder eine vorhandene Berechtigung zu prüfen. Kennzeichen können personenbezogene Daten sein. Eine datenschutzkonforme Nutzung erfordert deshalb einen klaren Zweck, eine tragfähige Rechtsgrundlage, Datenminimierung, transparente Hinweise, festgelegte Speicherfristen und…

Ob und welche Folgen das Parken auf einem Frauenparkplatz hat, hängt vom Standort ab. Im öffentlichen Straßenverkehr ist die Bezeichnung „Frauenparkplatz“ kein allgemeines Verkehrszeichen der Straßenverkehrsordnung. Auf Privatgrund können Betreiber besondere Nutzungsregeln über Hausrecht oder Parkbedingungen festlegen. Zusätzlich enthalten einzelne…